Kurzprotokoll von der 27. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg am 16.12.2021

Gremien Ortsgemeinderat Masburg Ortsgemeinde Masburg

Status: Sitzung: öffentlich/nichtöffentlich

27. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg

Sitzung am: 16.12.2021

Sitzungsort: 56761 Masburg

Sitzungsraum: Sport- und Freizeithalle Masburg

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Sitzungsende  . 22:55 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Neubaugebietes im Bereich ‘Am Sportplatz’

Der Ortsgemeinderat Masburg hat die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes „Am Sportplatz“ gewürdigt

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes ‘Industriegebiet Sauerland – An der A48’

Der Ortsgemeinderat Masburg hat die im Rahmen der Beteiligungsverfahren nach §§ 3 und 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Sauerland – An der A48“ gewürdigt und die Verwaltung beauftragt den Entwurf des überarbeiteten Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB auszulegen und die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einzuholen.

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung des Wirtschaftsweges Flur 13 Nr. 68

„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt die Satzung über die Aufhebung des Wirtschaftsweges Gemarkung Masburg Flur 13 Nr. 68.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines örtlichen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzeptes für die Ortsgemeinde Masburg

„Der Ortsgemeinderat beschließt, für die Ortsgemeinde Masburg ein örtliches Hochwasser- und Starkregevorsorgekonzept zu erstellen. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Ingenieurleistungen anzufragen und die Förderung des Landes zu beantragen. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, nach Förderzusage und im Benehmen mit den Beigeordneten die Leistungen an den geeigneten wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Soweit der Eigenanteil der Ortsgemeinde den Betrag von 3.000,00 EUR überschreitet, ist der Gemeinderat erneut einzubinden.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Stühlen für den Gemeindesaal

„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt die Anschaffung von 90 Stühlen, Vierbeinstuhl, Sitzschale schräg, Buche Multiplex, Gestell Rundrohr 20/1,5 mm, festverschweißt mit gepolsterten Formsitzschalen (Sitz- und Rückpolster) und breiter Sitz- und Rückenfläche in der Farbe dunkel meliert der Stoffart der Stoffgruppe 2 sowie einer Stapelkarre.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Vergabeangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat beschlossen, den Auftrag für die Durchführung einer geomagnetischen Prospektion im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes für das Neubaugebiet „Am Sportplatz” an das Büro Posselt & Zickgraf Prospektionen GbR Marburg, zu erteilen. Zudem wurde die Verwaltung mit der Prüfung beauftragt, ob eine Auftragserweiterung für die gleichzeitige Untersuchung des Bereiches „Die Stücker/Steinkaul – 2. BA“ wirtschaftliche Vorteile bietet. Sofern dies gegeben ist, wurde der Ortsbürgermeister ermächtigt, den diesbezüglichen Auftrag auszusprechen.

Vergabeangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat den Auftrag für die Erstellung der Bebauungsplanunterlagen für die Änderung des Bebauungsplanes „Die Stücker / Auf der Steinkaul“ an das Büro BKS Stadtplanung GmbH, Maximinstr. 17 b, 54290 Trier erteilt.

Personalangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat in einer Personalangelegenheit entschieden.

Personalangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat in einer Personalangelegenheit entschieden.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Masburg, 21.12.2021
Patrick Schopp, Ortsbürgermeister