Kurzprotokoll Gemeinderatssitzung


Kurzprotokoll von der 13. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg am 21.10.2020

Gremien Ortsgemeinderat Masburg Ortsgemeinde Masburg

Status: öffentlich/nichtöffentlich

Sitzung: 13. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg

Sitzung am: 21.10.2020

Sitzungsort: 56761 Masburg

Sitzungsraum: Sport- und Freizeithalle Masburg

Sitzungsbeginn: 18:40 Uhr

Sitzungsende: 20:30 Uhr

Tagesordnung:

Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über den Beginn der vorbereitenden Untersuchung nach § 141 Abs. 3 BauGB zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit

für das Untersuchungsgebiet “Ortskern Masburg” in der Ortsgemeinde Masburg

„Der Beauftragte entscheidet, mit den vorbereitenden Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit für das Untersuchungsgebiet „Ortskern Masburg, Ortsteil Breitenbruch und Präfekturhof“ gemäß § 141 Abs. 3 BauGB, in der derzeit geltenden Fassung, mit folgender Abgrenzung zu beginnen: Der räumliche Geltungsbereich des Untersuchungsbereichs mit einer Größe von ca. 41,0 Hektar umfasst alle Grundstücke und Grundstücksteile innerhalb der im anliegenden Lageplan (Verbandsgemeinde Kaisersesch / LVermGeo Rheinland-Pfalz; Stand: 02. November 2017) durch eine Umgrenzungslinie abgegrenzten Fläche. Der Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.
Das Untersuchungsgebiet umfasst im Wesentlichen folgende Bereiche:

· Auf der Holl

· Birkenstraße

· Brunnenstraße

· Eppenberger Straße

· Gartenstraße

· Glockenstraße

· Grubenstraße

· Hauptstraße (teilweise)

· Haurother Straße

· Im Gottschalk

· In den Peschen

· In der Haag

· Kaisersescher Straße

· Kirchstraße

· Lerchenweg

· Mühlenweg

· Neustraße

· Oberstraße

· Pfarrstraße

· Schmiedegasse

· Tannenweg

· Wiesenstraße

· Zum Steinkäulchen (teilweise)

Der Teilbereich „Breitenbruch“ des Untersuchungsgebietes mit einer Größe von ca. 5,4 ha umfasst die Bereiche:

· Breitenbruch

· Präfekturhof

Als vorläufige Ziele und Zwecke der Sanierung werden bestimmt:

· Stärkung als Wohnstandort

· Modernisierung und Instandsetzung von baulichen Anlagen sowie ortsbildgerechte Gestaltung der privaten Bausubstanz

· Anpassung des Wohnungsbestandes an die Bedürfnisse der älter werdenden Bevölkerung (Barrierefreiheit)

· Schaffung adäquater Wohn- und Betreuungsangebote (Umnutzung von Gebäuden, Serviceleistung)

· Energetische Sanierung

· Beseitigung von Leerständen durch Behebung von Funktionsmängeln und Nutzungskonflikten

· Rückbau nicht benötigter Bausubstanz mit Neuordnung / Neubebauung (verbesserte Freiraumqualität)

· Erhöhung der Wohnumfeldqualität: Wohnumfeldverbesserung, Aufwertungsmaßnahmen im privaten Raum, Aufwertung des öffentlichen Raumes.“

Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Rahmenplanes der vorbereitenden Untersuchungen für die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes “Ortskern Masburg” innerhalb der Ortsgemeinde Masburg

„Der Beauftragte billigt die vorläufigen Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit geltenden Fassung. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Mitwirkung der Betroffenen gem. § 137 BauGB und öffentlichen Aufgabenträger gem. § 139 BauGB durchzuführen bzw. zu veranlassen.“

Vergabeangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat beschlossen, den Tagesordnungspunkt zu vertagen.

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat den Erwerb von Grundstücken für die Umsetzung des 2. Bauabschnitts des Neubaugebietes „Die Stücker/Auf der Steinkaul“ beschlossen.

Vergabeangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat beschlossen, den Auftrag für die Lieferung eines neuen Rasenmähers an die Firma Volz aus Mayen zu erteilen. Gleichzeitig wurde eine außerplanmäßige Ausgabe beschlossen.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Masburg, 22.10.2020
Patrick Schopp, Ortsbürgermeister