Kurzprotokoll von der 25. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg am 27.09.2021

Gremien Ortsgemeinderat MasburgOrtsgemeinde Masburg

Status: Sitzung: öffentlich/nichtöffentlich

25. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg

Sitzung am: 07.09.2021

Sitzungsort: 56761 Masburg

Sitzungsraum: Sport- und Freizeithalle Masburg

Sitzungsbeginn: 19:35 Uhr

Sitzungsende: 21:30 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der Hauptstraße im Rahmen der geplanten Erschließung des Neubaugebietes “Am Sportplatz”, Ortsgemeinde Masburg

Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu einer Aufgabenübernahme durch die Verbandsgemeinde Kaisersesch gem. § 67 Abs. 4 GemO zur Erstellung eines Radwegekonzeptes für die Verbandsgemeinde Kaisersesch

Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Abnahme der Jahresrechnung 2020 der Ortsgemeinde Masburg und

b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a) „Der Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde wird festgestellt.

Das Jahresergebnis 2020 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisers-esch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2020 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Elementarversicherung

„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, eine Elementarversicherung abzuschließen.“

Abstimmungsergebnis: 12 Jastimmen

1 Stimmenthaltung

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Vergabeangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat beschlossen, den Auftrag für die Erstellung der Straßenplanung für das Neubaugebiet „Am Sportplatz“ an das Ingenieurbüro Fischer TeamPlan, Koblenz, zu erteilen. Gleichzeitig wurde eine außerplanmäßige Ausgabe beschlossen.

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Masburg, 29.09.2021
Patrick Schopp
Ortsbürgermeister